Nachbereitung – Solidaritätsdemonstrationen für Kobani in Dresden

15/10/2014

von Gumbel

Es fanden zwei Solidaritätsdemonstrationen in Dresden für die Kurd_innen im Nahen und Mittleren Osten statt, insbesondere mit den Volksverteidigungskräften (YPG) und Frauenverteidigungskräften (YPJ) in Kobani. Gleichzeitig richteten sich beide gegen die Bedrohung durch den Islamischen Staat (IS) als neue faschistische Massenbewegung, der schon seit mehreren Wochen versucht, Kobani zu erobern. Die erste angekündigte war am 10.10. und die zweite am 14.10. Eine Zusammenfassung von beiden Demonstrationen.

10.10.

Die erste Solidaritätsaktion war als Kundgebung am Karstadt auf der Prager Straße angemeldet. Bis auf addn.me ging das anscheinend bei den Medien komplett vorbei, denn nach meiner eigenen bisherigen Recherche gibt es dazu keine weiteren Artikel (wer welche findet, möge sie bitte in die Kommentare senden, dann kann ich diese einfügen).

Positiv überraschend war die hohe Anzahl an Menschen, die schon da war. Auch schön war der pünktliche Beginn der Kundgebung um 18 Uhr. In Dresden ist das nicht unbedingt mehr eine Selbstverständlichkeit. Genausowenig, dass vor Ort kaum Polizei anwesend war, selbst auf der sich anschließenden Spontandemonstration nicht. Angemeldet war das Ganze anscheinend von einem MLPD-Mitglied, zumindest stellten diese das Megafon und machten die ersten Durchsagen. Insgesamt dürften es bis zum Ende der Veranstaltung an die 350 bis 400 Personen gewesen sein, ein Potpourri von politischen Gruppen und Organisationen. Neben einem kleinen Meer an Abdullah Öcalan – Konterfeis, einigen MLPD-Plakaten gab es auch mehrere Fahnen des kurdischen Autonomiegebiets im Irak. Die zwei Antifafahnen, sowie mitgeführte Transparente, rundeten das Bild mehr oder weniger ab. Ein Großteil dürfte aus der  kurdischen Community aus und um Dresden gekommen sein, die die ganze Zeit aufgrund der Freude über die Teilnahme von deutschen Linken an der Kundgebung haufen Fotos gemacht hatten.

Zu Anfang gab es ein paar allgemeine Informationen über das Megafon, danach den ersten Redebeitrag. Wie auch die Folgenden bemühten sich die Initiator_innen, alle Redebeiträge zweisprachrig zu halten oder über Dolmetscher_innen direkt übersetzen zu lassen. Eine erstaunliche Leistung in Kürze der Zeit.

Aufgrund der Lautstärke war leider von den Redebeiträgen nicht viel zu verstehen. Allgemein drehte es sich in den ersten beiden um die Verurteilung der Tatenlosigkeit des Westens und der Bündnispolitik der USA, die in ihre Anti-IS-Koalition neben den Golfdiktaturen, auch auf die Türkei baut, die lieber Ausrüstung und Waffen an den IS schickt und daneben neuerdings kurdische Stellungen bombardiert. Forderungen waren eine klare Strategie des Westens, eine Unterstützung der YPG/YPJ und ferner eine Aufhebung des Verbots der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

Es wurde zudem kurz die Spendenkampagne für die YPG/YPJ vorgestellt, die von der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB), der Neuen Antikapitalistischen Organisation Berlin (NAO) und Perspektive Kurdistan getragen wird. Nicht nur daran lässt sich erkennen, dass sich von antiimperialistischer über antinationaler bis zu antideutscher Seite ein Großteil der deutschen Linken an den Solidaritätsaktionen  beteiligen, teilweise auch zusammen, eine Situation die es so jahrelang nicht mehr gab, wenn auch im beschränktem Maße. Allgemein war es auch in Dresden eine doch seltsame Mischung zwischen autoritären und libertären Linken, die aufgrund der Umstände zusammen auf die Straße gingen.

Es gab schließlich eine Schweigeminute für die vom IS ermordeten Menschen nach den Redebeiträgen. Im Anschluss meldeten die Initiator_innen eine Spontandemonstration an, die von der Prager Straße über ein kleines Stück der St. Petersburger Straße zum Hauptbahnhof führte. Es gab keine Blöcke nach Gruppen oder Organisationen. Auf der Demonstration selbst wurden Fackeln entzündet, was im ersten Moment eher an rechte Aufmärsche erinnerte und somit einen doch fahlen Beigeschmack hinterließ, genauso wie ein Doppelhalter mit „Kindermörder ISIS“, was Analogien zu anderen Transparenten zuließ, ob gewollt oder nicht.

Insgesamt war die Demonstration laut und klar vernehmbar, die am Meisten gerufenen Sprechchöre waren: „ISIS raus, raus aus Kurdistan“ und „Hoch die internationale Solidarität“, was nur unschwer Rückschlüsse zulässt, wer die Stichworte da gegeben hatte. Es gab noch eine Zwischenkundgebung mit zwei Redebeiträgen, die auch beide zweisprachig gehalten wurden. Leider waren diese noch schlechter zu verstehen als die auf der Kundgebung.

Am Ende wurde sich für die Teilnahme bedankt und nochmals lautstark Stimmung gemacht. Kurz zuvor gab es eine Pöbelei in Richtung der Demonstration von einem älteren Herren, der sich dann aber schnell verzog. Mensch kann die Demonstration auch für die Kürze der Zeit als gelungen bezeichnen, zumal sie fast störungsfrei verlief.

14.10.

Aufgrund des doch größeren Erfolgs vom Freitag und der immer noch sehr schwierigen Lage für die YPG/YPJ in Kobani riefen am 14.10. kurdische Schüler_innen unter dem Motto: „Biji Rojava – Lang lebe Rojava“ zu einer weiteren Demonstration auf. Beginn war wieder 18 Uhr, diesmal am Jorge – Gomondai – Platz. Die Route sollte am Goldenen Reiter entlang über die Carolabrücke zum Terassenufer und von da aus über den Schlossplatz und am Fürstenzug vorbei bis vor die Frauenkirche auf den Neumarkt führen.

Zwar wurden nicht mehr die Zahlen vom Freitag erreicht, dennoch kamen immerhin 250 bis 300 Menschen zusammen und es gab diesmal, Überraschung, einen funktionierenden Lauti oder besser gesagt, ein funktionierendes Notstromaggregat. Die Mischung der Teilnehmer_innen war ähnlich wie freitags, diesmal war aber der Anteil der deutschen Linken höher, bspw. gab es mehr Antifafahnen und auch die FAU war mit am Start. Es ging wiederum ohne allzu größere Verzögerungen los. Was aber von Anfang an auffiel, waren die Ansagen vom Lauti, die teilweise schon ins Autoritäre gingen. Besonders die Aufforderung Richtung der Schüler_innen, die die Demonstration organisiert hatten, in der Mitte zu laufen, war gelinde gesagt seltsam, denn da konnten sie kaum eine Außenwirkung entfalten, höchstens beim Fronttransparent. Unverständlich auch, dass der Lauti vor der Demonstration fuhr, was einerseits ein Sicherheitsrisiko darstellte, andererseits die Demo oftmals nur schleichend oder im Stop-and-Go-Verfahren vorankam. Alles in Allem unglücklich gelöst.

Die Demosprüche waren an sich die Gleichen wie bei der ersten Demonstration, wobei dem „Hoch die internationale Solidarität“ anfangs noch ein „Hoch die antinationale Solidarität“ entgegengehalten wurde. Auch der „Kindermörder ISiS“ – Doppelhalter war wieder mit dabei, aber es gab keine Fackeln.

Am Carolaplatz Forum gab es die einzige Zwischenkundgebung mit mehreren Redebeiträgen, wovon die ersten beiden auf der Abschlusskundgebung noch mal gehalten wurden. Der erste beschäftigte sich mit dem Gesellschaftsentwurf in Rojava, sprich eine emanzipatorische Perspektive vor Ort zu eröffnen und umzusetzen. Die Basisdemokratie und Frauenemanzipation wurden besonders hervorgehoben, auch das Zusammenleben der verschiedenen Ethnien. Problematisch war dann die Anrufung des starken Staates in Form des Freistaates Sachsen, nach mehr Aufnahme von geflüchteten Kurd_innen. Wie von Sachsen dahingehend nichts zu erwarten ist, genausowenig von der deutschen Bundesregierung bei einer größeren und flächendeckenden Unterstützung der Kurd_innen im Nahen und Mittleren Osten. Auch wenn die Appelle gut gemeint sind und an sich auf Missstände aufmerksam machen, bleiben sie letztlich doch im Kern konformistisch. Vielleicht wäre es dahingehend gewinnbringender, Appelle mit einer gleichzeitigen Kritik am Konstrukt Staat zu verbinden [1].

Im zweiten Redebeitrag erfolgte eine Kritik an dem Anti-IS-Bündnis, die sich aber verkürzt nur auf die USA bezog. Zwar stimmt ist es, dass die USA anfangs kaum IS-Stellungen in Syrien und rund um Kobani bombardierte und die Koordination auch eher schlecht als recht funktionierte, dennoch wurden die US-Angriffe der letzten Tage gar nicht erwähnt. Bei diesen wurden mehrmals IS-Kampfverbände in und um Kobani getroffen, was dem IS schwere Verluste zufügte. Gar keine Erwähnung fanden die Verbündeten in der Anti-IS-Koalition, mit denen sich die USA eher Teile des Problems als der Lösung ins Boot geholt hat und woran eine weitere Kritik hätte festgemacht werden können. Das betrifft bspw. ideologische Schnittmengen oder „banale“ Dinge, wie die finanzielle Unterstützung des IS. Immerhin wurde die Rolle Erdogans thematisiert, der wie oben schon erwähnt, ein doppeltes Spiel treibt: Unterstützung des IS längere Zeit und seit dem 14.10. die genannten Bombardierungen von PKK-Stellungen im Süden der Türkei. Danach folgte mindestens ein weiterer Redebeitag auf kurdisch, aus dem vor allem die Wut über die Gesamtsituation herauszuhören war. Wie freitags gab es anschließend eine Schweigeminute.

Dann kam doch für mich die größte Überraschung im positiven Sinne in zweierlei Hinsicht, als der Demonstrationszug sich der Synagoge über die Carolabrücke näherte. Der Lautisprecher, bis dahin wie gesagt, eher negativ aufgefallen, bedankte sich bei der jüdischen Gemeinde, dass die kurdische Community ihre Transpis und Plakate in deren Räumen malen und gestalten konnte. Außerdem sprach er über die einzigen demokratischen Projekte im Nahen Osten: Rojava und Israel.

Die restliche Demonstration velief dann weitgehend ereignislos und störungsfrei. Auch diesmal war das Polizeiaufgebot gering und beschränkte sich auf die Regelung des Verkehrs. Im Innen- und Altstadtbereich wurde zudem über den Lauti das Anliegen der Demonstration an die Passant_innen herangetragen.

Insgesamt kann mensch sagen, dass mit zwei solchen Demonstrationen in Dresden zumindest ich nicht gerechnet hatte und es richtig und wichtig finde, dass diese stattgefunden haben, um wenigstens ein symbolisches Zeichen gegen den IS-Faschismus zu setzen. Das heißt im Übrigen nicht, dass damit die Unterschiede gerade zu autoritären Linken deshalb negiert oder weggewischt wären.

[1] Die Kritik an den Appellen jeglicher Coleur in Richtung Staat bezieht sich auf den dabei auftretenden Widerspruch zwischen staatlichem Interesse und einer an den Staat formulierten Handlungsmaxime. Appelle haben das Problem, vor allem auf einer moralischen Ebene zu verharren und blenden in ihrem Bezug auf den Staat oftmals das staatliche (Des-)Interesse an dem vorgebrachten Thema gewollt oder ungewollt aus.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: