Vom Lichteln und Zündeln: Nachbereitung – Schneeberg

02/12/2013

Von Gumbel

Kalt, kälter, Snow Hill. Das trifft den Tag in mehrerlei Hinsicht ganz gut. Zum Samstag, den 16.11. hatte bundesweit ein Netzwerk aus verschiedenen Gruppen zu einer Antifa/Antira-Demonstration in Schneeberg aufgerufen, wo sich seit mehreren Wochen zu einem so genannten „Lichtellauf“ jeweils über 1.000 Menschen, eine bunte Mischung aus Faschist_innen und Bürger_innen, gegen die geplante Unterkunft von Geflüchteten in der alten Jägerkaserne zusammenfand.

Schneeberg hat nicht nur in der medialen Wahrnehmung Berlin-Hellersdorf hinsichtlich ‚emotionaler‘ Befindlichkeiten bezüglich deutscher Asylpolitik abgelöst, sondern einen neuen negativen Höhepunkt dieses Jahr markiert und ist das neue Flagschiff des deutschen Mobs, speziell im sächsisch-thüringischen Umkreis. Beflügelt sah man sich auch durch die Schützenhilfe von Landesebene der CDU, die einfach die rassistische Grundstimmung verneinte. Um noch eins draufzusetzen, reiste die hohe sächsische CDU-Prominenz am 16.11. mit dem sächsischen Innenminister Ulbig voran in Schneeberg an, um an einer zeitgleich stattfindenden bürgerlichen Demonstration teilzunehmen.

Die Antifa/Antira-Demonstration sollte dann dennoch die zahlenmäßig größte Demonstration mit ca. 1.500 Teilnehmer_innen des Tages werden. Danach folgte der Mob aus Faschist_innen und Bürger_innen auf dem Markt mit immer noch über 1.000 Beteiligten und schließlich das bürgerliche Bündnis mit knapp 500 Personen.

Start der Demo war wortwörtlich auf dem Acker, nach dem der ursprüngliche Startpunkt nicht genehmigt wurde. So befand man sich schließlich gut 3km außerhalb des Stadtzentrums. Nach über einer Stunde Verzögerung setzte sich nach dem obligatorischen Vortragen des ersten Redebeitrags der Demonstrationszug in Bewegung. Dennoch wäre es besser gewesen, den ersten Redebeitrag bei dem Gang in die Stadt zu verlesen, um das Anliegen den Ortsansässigen näher zu bringen, zumal das die Wartezeit verkürzt hätte. Allgemein hatte man auf den ersten Metern den Eindruck, dass Teile der Demonstration eher aus identitären Gründen anwesend waren, wenn man irgendwo in der Pampa, wo kein Haus steht bzw. es menschenleer ist, den Acker mit Parolen beschreit. Erfreulich hingegen war die große Anzahl an Transparenten, die das erste Drittel des Zugs nahezu abdeckten. Auch das Verteilen von Flyern an Schneeberger_innen war eine gute Sache, zumal dies zum Teil auch angenommen wurde. An sich war die Demonstration im Stadtgebiet selbst fast durchgängig laut bzw. erzeugte die wohl angestrebte Außenwirkung. An sich schon fast unnötig zu erwähnen, aber der Vollständigkeit halber, bgleitete die Demonstration ein Großaufgebot der Polizei.

Ohne größere Vorkommnisse (abgesehen von Stinkefingern von einigen Bewohner_innen der Stadt und vereinzelten Böllerwürfen) kam der Zug schließlich zumindest in Hörweite des Lichtellaufs an einer Zugangsstraße am Markt zum Stehen und sollte da auch verbleiben. Anscheinend hatte man sich auf der Gegenseite vorbereitet, denn man provozierte mit einem Doppelhalter, auf dem stand: „Wir wollen keinen Faschismus. … auch nicht von links.“ Davon abgesehen, war von Marktseite aber kaum etwas zu vernehmen, weil auch die Technik streikte. Aber auch auf der Antifa/Antira-Seite ließ die Stimmung mit zunehmender Länge der Zwischenkundgebung merklich nach. Immer wieder wurden Redebeiträge verlesen, davon aber nur ein einziger auf Englisch. Gerade bei Demonstrationen für Geflüchtete, woran eben diese auch teilnehmen, hätte ich mir mehr zweisprachige Redebeiträge gewünscht, zumal das in anderen Gegenden mittlerweile zum Standard gehört. Nach über zwei Stunden am Zwischenkundgebungsort und einem Polizeiangriff auf die Demonstration, ging es wieder zurück zum Auftaktsort und dort wurde die Demonstration dann auch beendet.

Insgesamt, im üblichen Sprech, kann die Demonstration als Erfolg gewertet werden, zumindest hinsichtlich, dass man die Größte des Tages war und man auch seinen angestrebten Außeneindruck geschafft hat. Das kann aber wie in allen Orten, wo „besorgte Bürger_innen“ auf die Straße gehen, nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Ganze nicht mehr als Symbolpolitik bedeutet, die effektiv nichts an den Zuständen vor Ort ändert und das viele solche Veranstaltungen für Selbstbeweihräucherung nutzen. Dennoch wäre es verkehrt, im Umkehrschluss anzunehmen, so etwas würde gar nichts bringen, denn immerhin hat man der Stadt und auch dem bürgerlichen Bündnis vermittelt, dass so etwas nicht unwidersprochen bleibt. Nichtsdestotrotz braucht es in Zukunft eine politische Praxis, die nicht in Demonstrationen, sondern in der präventiven Arbeit direkt vor Ort liegt, um ein weiteres Anschwellen rassistischer Stimmungen zu unterbinden und das heißt, dass Konzepte ausgearbeitet werden müssen, wie man den jeweiligen Menschen vor Ort vermittelt, warum Asyl so wichtig ist und das kann keine „Strafexpedition“ leisten.

Dass es sich vielerorts nur um Symbolpolitik handelt und es keine 1990er-Jahrezustände sind, konnte man in den letzten Ausgaben der Jungle World nachlesen. Wie man sich dann aber eine breite Zivilgesellschaft gerade in Deutschland herbeiillusioniert bzw. versucht, das Problem kleinzureden, (1,2) sagt mehr über die Befindlichkeiten der Schreiber_innen als über die krisierte linke Symbolpolitik aus.

Richtig ist, dass heute nicht mehr die 1990er-Jahre sind und es auch merklichen Protest gegen rassistische Bürgerinitiativen gibt. Unterschlagen wird dabei aber, dass die größten Proteste eben nur in großen Städten stattgefunden haben. Hinzu kommt die Tatsache, dass es alleine schon dieses Jahr mehrere versuchte Brandanschläge auf Asylunterkünfte gegeben hat und man von Glück reden kann, dass nichts Schlimmeres passiert ist. Das man dann sogar auf die insbesondere in rechtskonservativen Kreisen beliebte Einzeltäterthese zurückgreift, spricht Bände: „Radikalisierte Einzel­täter, die zum Äußersten bereit sind, werden auch durch skandalisierende Übertreibungen nicht ­gestoppt, sondern höchstens durch Polizeipräsenz an Ort und Stelle eingeschüchtert.“ So berechtigt die Kritik an der Inhaltlosigkeit bei Teilen der Linken hinsichtlich den Themenfeldern Antirassismsus und Asylpolitik auch ist, so stark verkennt man die Lage, dass sächsische und thüringische Kuhkäffer eben nicht Hamburg oder Berlin sind und das dort die NPD oder lokale Faschist_innengruppen zum Teil gut in der jeweiligen Dorfstruktur verankert sind und die Ablehnung von Fremden zum Standardrepertoire gehört.

Und auch der Verweis, dass sich bspw. CDU und Co. in Schneeberg oder sonstwo engagieren, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass derartige Initiativen, wie Schneeberg für Menschlichkeit Rassismus reproduzieren, indem zwar Fakten gegen Vorurteile und Ressentiments zusammengetragen werden, aber weder das Warum noch eine mögliche Lebensverbesserung für Asylbewerber_innen und Geflüchtete zur Diskussion steht und das man vor allem den Eindruck erweckt, dass es sich um ein Problem des Bundes handelt und man machtlos sei. Genausowenig die Tatsache, wenn sich zwar die sächsischen CDU-Spitzen im Erzgebirge einfinden, um gegen ihr radikaleres Pendant auf dem Markt zu demonstrieren, wenn gleichzeitig die sächsische Landesregierung einen Winterabschiebestop ablehnt.

Der Unterschied der 1990er-Jahre zu heute ist, dass heute gar kein_e Politiker_in aus der zweiten oder dritten Reihe einer CDU, SPD, FDP und Co. hetzen muss, nicht weil man zivilgesellschaftlich so viel dazugelernt hat, sondern weil die diskriminierende Asylpolitik mit ihrer Abschiebungspraxis tadellos in diesem Staat funktioniert, die man damals  im Zuge von Mölln, Solingen, Rostock-Lichtenhagen und einer rassistischen Grundstimmung bei großen Teilen der Deutschen und in den Parteien mit der Abschaffung des Asylrechts „erkämpft“ hat.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: