Gute deutsche Arbeit – Der 1. Mai 2011

05/05/2011

Von Gumbel

Nach dem 13. Februar in Dresden kommt mit dem 1. Mai nun das zweite Highlight der deutschen Linken im Jahr, wie es scheint. Und ähnlich dem 13. Februar ist zum 1. Mai nur wenig Inhaltliches zu erwarten gewesen.


Alle Jahre wieder stand der 1. Mai letztes Wochenende vor der Tür. Diesmal stand er unter dem Zeichen der Arbeitnehmerfreizügigkeit für osteuropäische Staaten. Das änderte aber nur geringfügig was an den immer gleichen Phrasen zum 1. Mai. Auf der einen Seite haben wir da die Gewerkschaften, die einen Arbeitsfetisch und die Ideologie des sozialen Friedens an den Tag legen, das einem schlecht wird. Auf der anderen Seite sieht es bei der der radikalen Linken bzw. was sich so nennt, auch nicht unbedingt besser aus, zumindest was die jährliche Großdemonstration in Berlin und deren Inhalte angeht. Wie schon Jörn Schulz passend zu diesem Event in der Jungle World anmerkte: „Man weiß nicht so recht, ob das für die Demonstration oder gegen die radikale Linke spricht, aber man geht hin, weil man nicht riskieren möchte, etwas zu versäumen.“

Der DGB sprach in den letzten Wochen immer warnend vor der Arbeitnehmerfreizügigkeit der Osteuropäer_innen. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit meint, dass Mensch eigentlich überall in Europa frei nach Arbeit suchen kann. Eben nur eigentlich, denn das galt nicht für Tschech_innen, Est_innen, Lett_innen, Litauer_innen, Ungar_innen, Pol_innen, Slowen_innen, Slowak_innen, Rumän_innen und Bulgar_innen, wobei die beiden letztgenannten erst 2014 in diesen Genuss kommen werden.

Das die osteuropäischen Staaten erst heute dieses Recht zugesprochen bekommen, beruht auf den rassistischen Ressentiments, dass die Osteuropäer_innen als billige Arbeitskräfte die Inkarnation des Lohndumpings sind oder diese sich hemmungslos an den sozialstaatlichen Maßnahmen der westeuropäischen Staaten bedienen. Das alles würde insgesamt zu einer Schieflage führen. Genau in die Sparte schlägt auch der DGB bewusst oder unbewusst, wenn er vor Lohndumping warnt und einen flächendeckenden Mindestlohn fordert. Da ist nicht viel von der internationalen Solidarität der Arbeiter_innen zu spüren. Als würden die Osteuropäer_innen mit Absicht für niedrigere Löhne arbeiten. Anstatt die Ursachen dafür zu kritisieren und zu skandalisieren, wird sich an den neuen Arbeitnehmer_innen ausgelassen. Das es bei so einer einstimmigen Pogromstimmung gegen Osteuropäer_innen der NPD dann sichtlich leicht fällt, auf den Zug aufzuspringen und vor der „Poleninvasion“ zu warnen, ist dann nur die logische Endkonsequenz.

Neben diesem diesjährigen geistigen Dünnschiss gab es das übliche Thema: Arbeit, bis sich auch der letzte aufgrund des sozialen Friedens tot gearbeitet hat. Aber Hauptsache für einen besseren Hungerlohn und bis 67, in Form von scheinheiligen Tarifabschlüssen. Einige Gewerkschaften sollten sich mal eine Scheibe bei der GDL und deren rigorosen Kurs in den Verhandlungen abschneiden. Und es geht immer noch um gute deutsche Arbeit versus schlechtes und böses Kapital. Wer jetzt gewisse Assoziationen zu früher zieht, liegt definitiv nicht falsch. Und wer sich gegen den Arbeitswahn und -fetisch auf DGB-Demonstrationen ausspricht, wird beschimpft und zum Teil tätlich angegriffen. Dieser traurige Umstand wiederholt sich Jahr für Jahr und zeigt einmal mehr auf, mit was für Leuten es da Mensch zu tun hat.

Auf linksradikaler Seite sah es in diesem Jahr zum 1. Mai es auch nicht unbedingt besser aus. Es gab wieder die große Beschwörung des revolutionären 1. Mai, besonders in Berlin, sozusagen die gleiche Phrase Jahr für Jahr. Dass das nicht besonders für eine radikale Linke und deren Attraktivität spricht, dürfte klar sein, was vor allem an den verschiedenen ewiggestrigen Gruppen und Parteien aus dem marxistisch-leninistischen und stalinistischen Bereich liegt, die bei dieser Veranstaltung mitlaufen. Es versammelt sich da die Bewegungslinke. Insgesamt kamen wohl 15.000 Menschen zusammen. Bei so einer Zusammensetzung bleiben der Inhalt und emanzipative Ideen mehrheitlich auf der Strecke, obwohl die Themen dieses Jahr relativ  breit gestreut waren. Nur die LL-Demonstrationen in der deutschen Hauptstadt sind wohl gruseliger.

Aber es geht auch anders, wie in Leipzig, was einen da doch noch etwas versöhnlich stimmt. Dort hatte unter dem Motto „The Future is unwritten – Für eine Perspektive jenseits von Arbeitswahn und Staatsfetisch“ das Leipziger Mayday-Bündnis  am 30.04.2011 eine Demonstration angemeldet. Erstens entzog sich das Bündnis dem 1. Mai – Gedöns und zweitens konnte inhaltlich so eine andere Akzentuierung gesetzt werden, ohne ständig auf den Arbeiterkampftag zu rekurrieren. Das äußerte sich dann auch in den Redebeiträgen, die sich verschiedensten Problematiken annahm, bspw. über die anstehende Innenministerkonferenz, den Extremismusbegriff als Kampfbegriff oder über die antifaschistische Kampagne „Fence Off“.

In diesem Sinne, bis nächstes Jahr zum 1. Mai und es nach dem Leipziger Demomotto und gegen den 1. Mai als Tag der Arbeit frei mit Paul Lafargue zu sagen: Für ein Recht auf Faulheit!

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: